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Liebe Freunde,

    pauschale Beleidigungen sind in Deutschland bekanntlich durch die „Meinungsfreiheit“ geschützt und somit erlaubt. So ist die Invektive „Alle Soldaten sind Mörder“ ebenso gestattet wie etwa der bei Linken beliebte Spruch: „All Cops Are Bastards“; auf Deutsch: „Alle Polizisten sind Schweine“.  Das  entsprechende Kürzel ACAB ist wohl die am häufigsten anzutreffende Schmiererei an Brücken, Gebäuden und sonstigen Bauwerken hierzulande.Solid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled Stormy Mather PointSolid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled Stormy Snowy Egret  Es gibt indessen Ausnahmen: Sofern das Objekt von pauschalen Beleidigungen Ausländer, Migranten, bestimmte Religionsgemeinschaften oder Communities mit spezieller sexueller Orientierung sind, dann ist das strafbewehrt und gilt als Volksverhetzung. Wenn hingegen die Deutschen in ihrer Gesamtheit als „Köterrasse“ bezeichnet werden, so ist das nach Auffassung deutscher Strafverfolgungsbehörden wiederum durchaus erlaubt. Solid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled Stormy Weather IV special CS

 Die Sache ändert sich, sofern eine bestimmte Person bezichtigt wird. Wenn etwa der Grünen-Politiker, der den Begriff von der „Köterrasse“ prägte, den Herrn Peter Schmidt-Schleicher als „Köter“ tituliert, so kann selbiger tatsächlich mit Aussicht auf Erfolg eine Beleidigungsklage anstreben. Gleiches gilt für Oberleutnant Kevin Koslowski, sollte ihn jemand als „Mörder“ bezeichnen.    

 Nun hat es sich bei Altparteien die Unsitte eingebürgert,  AfD-Anhänger pauschal als „Nazis“ zu verunglimpfen. Das ist gedeckt durch „freie Meinungsäußerung“, siehe oben. Wenn hingegen eine einzelne Person als „NAZI“ bezeichnet wird, so muß der Beleidiger den Beweis antreten. Andernfalls macht er sich strafbar nach §185 StGB.

 Der Leipziger SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung, zugleich frisch gekürter Präsident des Deutschen Städtetages,  tönte vor einigen Tagen in einem Interview im Bezug auf die AfD-Mitglieder:

 Aber dass es auch überzeugte Nationalsozialisten gibt, gehört auf den Tisch und gehört ausgesprochen. Ich werde nicht aufhören, einen Nazi auch „Nazi“ zu nennen.

 Quelle:Solid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled StowawaySolid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled StrawberriesSolid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled Stream flowing in a forest, Quechee.

 Das veranlasste mich zu einem Brief:  

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,

 …. Ich bitte Sie nun aufrichtig, Ihren markigen Worten nun auch Taten folgen zu lassen. Bitte nennen Sie konkrete Namen von Nationalsozialisten in der AfD!

 Bekanntlich steht der Nationalsozialismus synonym  für Menschheitsverbrechen wie die millionenfache fabrikmäßige Ermordung von Juden, die planmäßige, vieltausendfache Tötung von Behinderten, massenhafte Menschenversuche in Konzentrationslagern,  das Führen von rassistischen Angriffskriegen, Rassengesetze  und vieles mehr. Die Zuschreibung einer Person als „Nazi“ stellt somit eine äußert schwerwiegende Beschuldigung für eine äußerst verwerfliche Gesinnung dar. Ich als langjähriges Mitglied der AfD habe ein profundes Interesse daran,Solid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled Stream in woodland landscapeSolid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled Street kunst in La Boca. solche Leute namentlich zu identifizieren sofern sie denn eine Parteimitgliedschaft bei uns hätten.

 Ich bitte Sie, bis zum Ende diesen Monats entweder mir persönlich oder öffentlich mehrere Namen von Nazis in der AfD kundzutun. Andernfalls würde ich das Recht für mich beanspruchen, Sie als „Nazi-Maulhelden“ zu bezeichnen. Nämlich als jemanden, der den Mund mit Nazi-Verunglimpfungen vollnimmt, den konkreten Beweis aber schuldig bleibt….

 Ich bin gespannt, ob und wie Genosse Jung reagieren wird. Ich könnte zwar versucht sein, dem Herrn Jung mildernde Umstände zuzubilligen. Denn die SPD säuft ab und Ertrinkende schlagen, wie jeder Rettungsschwimmer bestätigt, panikartig wild um sich.  Nein, ich unterstelle dem Herrn volles Bewusstsein und Zurechnungsfähigkeit. Er soll zu seinem Wort stehen. Andernfalls ist er für mich ein Maulheld. Eben ein NAZI-Maulheld.

 Herzliche Grüße     Bernd

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ist keine bösartige Erfindung der AfD. Bereits vor acht Jahren haben zwei kürzlich verstorbene deutsche Denker , renommierte Beobachter des politischen Geschehens, als Co-Autoren über diese bittere Realität ein Buch geschrieben. Es handelt sich um Jörg Schönbohm, dekorierter Heeresoffizier, ehedem Staatssekretär, Senator in Berlin und Minister in Brandenburg, † 7. Februar 2019, und Arnulf Baring, Publizist, Zeithistoriker und Hochschullehrer, † 2. März 2019.

Ihr politisches Vermächtnis lautet  „Schluss mit dem Ausverkauf!“  Untertitel: „Der traurige Niedergang der Union, ihre bedingungslose Kapitulation vor dem Zeitgeist und der allgemeine Fall der Parteiendemokratie“Solid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled Sumo wrestling mural on a wand,Solid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled Sun VDas Werk ist bereits 2011 erschienen und heute aktueller denn  je zuvor.

Ich weiß nicht, ob Frau Merkel jemals einen Blick in dieses Buch geworfen hat. Möglicherweise hielt sie das wie einen im Jahr zuvor erschienen Bestseller, ebenfalls aus der Feder eines früheren Berliner Senators, für „nicht hilfreich“. Sollte sie den Inhalt jemals verinnerlicht haben, dann lautete als Konsequenz die Devise ihres Handelns: „Jetzt erst recht!“

Solid-Faced Canvas drucken wand kunst entitled Sunday At the Shore IIDas Buch ist leider im Handel vergriffen und auch bei Amazon nicht mehr lieferbar. Mir ist es gelungen, einige Exemplare direkt vom Verlag zu erwerben. Ich hatte dieses Vermächtnis einigen  CDU-Funktionären  zur geflissentlichen Lektüre empfohlen und war sogar bereit, dieses Werk  kostenlos abzugeben. Die Resonanz war allerdings bescheiden, genauer gesagt: Gleich Null.  Schade. Die Merkel-Getreuen wollen einfach nicht raus aus ihrer Echo-Blase. So wird das nichts mit dem Ausstieg aus dem Ausverkauf, der immer weitergeht.